Demokratie, quo vadis?

Seit der Präsidentschaftswahl am 03.11.2020 in den USA sieht man deutlich, das Demokratien verwundbar sind. Aber wussten wir das nicht schon länger, immer?

Aktuell geschieht in dieser Welt Vieles im Namen der Demokratie.

  • In China unterwirft Staatschef Xi seine Bevölkerung einer Digitaldiktatur und zerschlägt die Demokratiebewegung in Hongkong.
  • In Aserbaidschan hat der Autokrat Aliyev das benachbarte Armenien überfallen, um Bergkarabach zu erobern.
  • Erdoğan hat die Türkei in eine tiefe Wirtschaftskrise gestürzt,  verprellt wichtige Handelspartner in der EU und beschimpft Frankreichs Präsidenten Macron, weil der den Islamismus anprangerte.
  • In Ungarn hat Viktor Mihály Orbán das Parlament entmachtet, setzt per Notstandsverordnung seinen Willen durch und lässt kritische Journalisten mundtot machen. Er blockiert die EU mit seinem Veto.
  • In Belarus versucht Diktator Lukaschenko, sein Regime mithilfe brutaler Polizeigewalt gegen friedliche Demonstranten zu retten.
  • In Russland verbiegt Putin die Verfassung, um ewig zu herrschen.
  • Im ölreichen Venezuela richtet Maduro die Wirtschaft zugrunde und hetzt Todesschwadronen auf die hungernden Bürger.
  • In Tansania hat sich Präsident Magufuli seine Wiederwahl gesichert, indem er Journalisten und Oppositionelle austrickste.
  • Und in den USA weigert sich der in einer demokratischen Wahl unterlegene Amtsinhaber, seine Niederlage einzugestehen und die Machtübergabe einzuleiten

Man kann diese Liste fortführen mit Baschar Hafiz al-Assad, der seit 2011 mit dem Wohlwollen von Putin einen unsäglichen, unnötigen und absurden (Bürger-)Krieg mit über 400.000 Toten und mehr als 5 Millionen Geflüchteten führt, Kim Jong-un  „Führer“ eines Unrechtsstaates, der sich Demokratie nennt und Andrzej Sebastian Duda der zusammen mit seinem Freund Orbán Rechtstaatlichkeit mit Füßen tritt und den gerade jetzt notwendigen Zusammenhalt der EU gefährdet. Ich höre jetzt lieber auf, sonst wird mir übel.

Was kommt als Nächstes und wo?

Wir können nur hoffen, das die Demokratien so etwas aushalten. Ich habe keine Zweifel, das die USA, mit ihrer Jahrhunderte dauernden Erfahrung in Sachen Demokratie, dieses übersteht aber kann man ein Volk wieder einen? Können Scherben geklebt, Wunden geheilt und Kühe vom Eis geschubst werden?

Das Klima wird rauer, unbeugsamer und aggressiver. Braucht es da eine „STARKE HAND“? Demokratie heißt nicht Inkonsequent sein, heißt nicht Nachsicht um jeden Preis. Ein Demokratie darf auch wehrhaft sein und muss sich Gegnern gegenüber verteidigen dürfen. Ich bin froh, hier in einer lebendigen, wehrhaften und starken Demokratie leben zu dürfen. Hoffentlich bleibt das so.