Wirth designed – Pint- & Webdesign – AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen)

§ 1 Vertragliche Grundlagen

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle mit Wirth designed abgeschlossenen Web-/Printdesign Verträge.

  1. Der Vertrag setzt sich aus dem Angebot, den dazugehörigen Anlagen sowie den AGB zusammen.
  2. Wirth designed ist jederzeit berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den geänderten Bedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam.

§ 2 Vertragsgegenstand

  1. Gegenstand des Vertrages ist die Entwicklung eines Konzeptes für ein Printmedium oder eine Website und die Erstellung dessen/dieser.
  2. Sollten im Folgenden Änderungen am Leistungsumfang oder an der sonstigen Abwicklung gewünscht oder notwendig werden, sind diese für die Parteien nur bindend, wenn diese ausdrücklich schriftlich bestätigt werden (Auftragserweiterung). Die anfallenden Arbeiten sind gesondert zu vergüten.
  3. Die Einstellung der Website in das World Wide Web, deren Speicherung auf einem eigenen oder fremden Server (Host Providing), die dauernde Pflege der Website sowie die Beschaffung einer Internet-Domain und eines Zugangs zum Internet (Access Providing) sind nicht Gegenstand dieses Vertrages.

§ 3 Kündigung

  1. Der Vertrag kann nur aus wichtigem Grund und schriftlich in Textform gekündigt werden.
  2. Wirth designed ist zur Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn
  • der Kunde seine Verpflichtungen des Vertrages nachhaltig verletzt,
  • der Kunde trotz Mahnung und Fristsetzung seiner Verpflichtung zu Abschlagszahlungen des Vertrages nicht nachkommt.

§ 4 Zahlungsmodalitäten

Falls nicht einzelvertraglich anders vereinbart, wird bei Printdesign Verträgen das Entgelt mit der Rechnungsstellung fällig.
Bei Webdesign gelten folgende Zahlungsmodalitäten:

  • bei Layout Abnahme: 50%
  • nach Fertigstellung Online-Go der Rest (50%)

Etwaiger unvorhersehbarer Mehraufwand bedarf der gegenseitigen Absprache und gegebenenfalls einer Nachhonorierung.

§ 5 Pflichten des Kunden

  1. Der Kunde stellt Wirth designed die einzubindenden Inhalte in geeigneter Form zur Verfügung. Für die Herstellung der Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Zur Prüfung, ob sich die vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte für die verfolgten Zwecke eignen, ist Wirth designed nicht verpflichtet.
  2. Zu den vom Kunden bereit zu stellenden Inhalten gehören insbesondere sämtliche einzubindende Texte, Bilder, Grafiken, Logos und Tabellen, welche in digitaler und qualitativ hochwertiger Form zur Verfügung zu stellen sind.
  3. Zur Website-Erstellung stellt der Kunde Wirth designed die Titel der einzelnen Webseiten, einige Schlüsselworte zu jeder Seite und jeweils eine Beschreibung der einzelnen Webseiten zur Verfügung, damit “Titels, Keywords und Descriptions‘ mittels Meta-Tags oder S.E.O, integriert werden können.
  4. Dem Kunden ist bewusst, dass Wirth designed ohne erforderliche Inhalte etc., zu deren Verfügungsstellung der Kunde verpflichtet ist, nicht zur Vertragserfüllung im Stande ist.
  5. Der Kunde ist im Rahmen seiner Verpflichtung zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften verpflichtet und darf insbesondere nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter (insbesondere Marken-, Namens- und Urheberrechte) verstoßen.
  6. Der Kunde wird im Zusammenhang mit einem beauftragten Projekt Auftragsvergaben an andere Agenturen oder Dienstleister nur nach Rücksprache und im Einvernehmen mit Wirth designed erteilen.
  7. Eine Abtretung der Rechte und Pflichten aus dem Vertrag ist dem Kunden verboten.

§ 6 Abnahme

Der Kunde ist zur Abnahme verpflichtet, sofern das Printmedium/ die Website den vertraglichen Anforderungen entspricht. Der Ausgleich der Abschlusszahlung steht der Abnahme gleich. Wirth designed ist berechtigt, dem Kunden einzelne Bestandteile zur Teilabnahme vorzulegen. Der Kunde ist zur Teilabnahme verpflichtet, sofern die betreffenden Bestandteile den vertraglichen Anforderungen entsprechen.

§ 7 Nutzungsrechte

Wirth designed räumt dem Kunden das ausschließliche, räumlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, das Printmedium/ die Website zu nutzen. Die Einräumung der Nutzungsrechte wird erst wirksam, wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig entrichtet hat.

  1. An geeigneten Stellen werden in die Website/ ggfs. im Printmedium Hinweise auf die Urheberstellung von Wirth designed aufgenommen. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese Hinweise ohne Zustimmung des Anbieters zu entfernen.
  2. Das Nutzungsrecht gilt nur für die Nutzung der Website insgesamt bzw. von Bestandteilen der Website im Internet. Der Kunde ist nicht berechtigt, einzelne Gestaltungselemente der Website oder die vollständige Website in anderer Form – insbesondere in gedruckter Form – zu nutzen.
  3. Die Leistungen im Rahmen des Auftrages sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urheberrecht geschützt. Das gilt auch dann als vereinbart, wenn die nach dem Urheberrecht erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
  4. Wirth designed ist es erlaubt, die entwickelten Werbemittel angemessen und branchenüblich zu signieren und den Auftrag für Eigenwerbung zu publizieren, wenn dieses nicht durch eine gesonderte Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien ausgeschlossen wurde.
  5. Sämtliche Änderungen der von Wirth designed getätigten Arbeiten, sei es durch den Kunden oder durch von diesem beauftragte Dritte ist nicht erlaubt. Ebenso ist jede Nachahmung, auch von Teilen des Werkes, unzulässig. Bei Zuwiderhandlungen kann Wirth designed mindestens das 3-fache des vereinbarten Honorars verlangen.
  6. Eine Übertragung der eingeräumten Nutzungsrechte an Dritte und/ oder Mehrfachnutzungen bedürfen der der Einwilligung von Wirth designed und sind extra zu vergüten.
  7. Wirth designed steht ein Auskunftsanspruch über den Umfang der Nutzung zu.

§ 8 Haftung

  1. Für die Inhalte, die der Kunde bereitstellt, ist Wirth designed nicht verantwortlich und insbesondere nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte Wirth designed wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den vom Kunden bereitgestellten Inhalten resultieren, verpflichtet sich der Kunde, Wirth designed von jeglicher Haftung freizustellen und die Kosten zu ersetzen, die wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
  2. Der Kunde garantiert insbesondere, dass er das Recht hat, die Handelsmarken und Firmenzeichen zu benutzen, die er für das Printmedium/ seine Internetpräsenz gewählt und Wirth designed zur Einarbeitung gegeben hat. Für die wettbewerbs- und warenzeichen- rechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Zeichen, Logos und sonstigen Arbeiten haftet Wirth designed nicht.
  3. Mit der Genehmigung von Entwürfen und der Freigabe zur Gestaltung und Ausarbeitung durch den Kunden übernimmt dieser die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild.
  4. Wirth designed haftet nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig durch den Inhaber oder seiner Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen herbeigeführt wurden. Die Haftung ist auf den Auftragswert begrenzt.

§ 9 Schlussbestimmungen

Erfüllungsort ist D 27321 Thedinghausen.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, welche die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten.

Thedinghausen 18. Juni 2012

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